Da war doch tatsächlich noch jemand da… leider so einen Tag zu spät…

Heute, am 31. Mai kurz nach 14 Uhr ist Bundespräsident Horst Köhler von seinem Amt zurückgetreten. Als Grund benannte er die aufgekommene Kritik zu einen Erklärungen zum Afghanistan-Einsatz. An seiner Stelle übernimmt der Bremer Jens Böhrnsen vorübergehend das Amt. Aus diesem Grund wurde spontan ein Flashmob am Bremer Roland veranstaltet. (weiterlesen…)

Ist es nicht. Es gibt Themen warum man bestimmte Parteien gewählt hat. Guido Westerwelle sagte zu den Koalitionsverhandlungen, dass alle Themen der FDP und der Union verhandelbar sein. Frau Merkel dementierte dies. Am Mindestlohn wird nicht gerüttelt, am Kündigungsschutz wird nicht gearbeitet, der Gesundheitsfont muss bestehen bleiben, die Wehrpflicht sowieso und über Vorratsdatenspeicherung, Onlineüberwachung und das Zugangserschwerungsgesetz brauche man auch gar nicht erst reden. Unter diesen Vorraussetzungen hätte ich an Guido Westerwelles Stelle jede weitere Koalitionsverhandlungen auf Eis gelegt.

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Recht wenig politisch sollte dieser Blog eigentlich sein. Aber das ist jetzt so persönlich, dass ich das hier doch bloggen möchte. Die Bremer SPD hat nämlich einen Antrag, der die sozialen Bedingungen der Menschen in unserem Land verbessern sollte abgelehnt – und das mit einer sehr seltsamen Begründung.

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